Die Schaffung von Lebensgrundlagen als Alternative zu Hartz IV

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Vorwort

  • Ursprünglich war die Bundesagentur für Arbeit dazu gedacht, den Abstruz von gescheiterten Menschen zu verhindern, so dass sie wieder aufstehen können. Es ist eine der größten Errungenschaften einer Zivilisation, wenn sie ihre schwächsten Mitglieder menschenwürdig behandelt.
  • Viele Mitarbeiter dieser Behörde glauben sicherlich sich dafür einsetzen, Menschen zu helfen, aber das Behördliche System läßt ihnen wenig Spielraum.
  • Aus der Bundesagentur für Arbeit ist heute aber eine Behörde geworden, die willkürlich über das Schicksal von Menschen entscheidet und Menschen demütigt. Menschen zu demütigen, ist kein Spaß und führt schnell zu einem Vertrauensbruch, der nicht mehr gut zu machen ist. Ein gebrochenen Vertrauen zu den Verwaltungsorganen eines Gemeinwesens bekommt irgendwann eine Eigendynamik, deren Auswirkungen nicht abzusehen schlimm enden können.
  • Vielleicht gelingt es uns, aus unserem Sozialsystem wieder ein Soziales Netz zu machen, das gefallenen Menschen hilft, wieder auf eigenen Lebensgrundlagen zu stehen.


Hintergrund zu diesem Kapitel

  • Es gibt vermutlich sehr viele Selbständige, die sich kaputt arbeiten und von ihrem Einkommen kaum leben können. Diese Menschen verheizen ihre Gesundheit durch Überarbeitung und haben, anders als die Arbeitnehmer, keine Gewerkschaft, die sie vertritt. Theoretisch haben Selbständige, genau so wie Arbeitnehmer auch Anspruch auf Sozialleistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes.
  • Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 1: Das Einkommen der Selbständigen, wird vom Arbeitsamt mit ihren Einnahmen gleichgesetzt, Ausgaben werden meist nicht anerkannt. Die Betriebsausgaben müssen die Selbständigen von ihrem Lebensunterhalt selbst tragen, was zum finanziellen Ruin führen kann. Bei Arbeitnehmern hingegen trägt der Arbeitgeber die Betriebsausgaben des Unternehmens. Dies stellt eine Ungleichbehandlung zwischen Arbeitnehmern und Selbständigen dar, die dem Artikel 3 des Grundgesetzes widerspricht. Da das Streben nach wirtschaftlicher Selbständigkeit immer auch eine politische Anschauung ist, findet dieser Artikel hier Anwendung.
  • Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 2: Aufwendungen für die Erschaffung von Produktionsmittel wird von der Arbeitsagentur nicht als Ausgabe anerkannt. Während für Angestellte der Arbeitgeber die Produktionsmittel bereitstellt, muss ein Selbständiger seine Produktionsmittel selbst erschaffen. Die nicht Anerkennung der Aufwendungen für Produktionsmittel als Ausgabe ist folglich ebenfalls eine Ungleichbehandlung vor dem Gesetz.
  • Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 3: Die Tatsache, dass alle Selbständigen gleich ungleich gegenüber Angestellten behandelt werden führt nicht dazu, dass dem Artikel 3 des Grundgesetzes entsprochen wird - im Gegenteil es macht die Sache noch schlimmer, da hier Ungleichbehandlung vor dem Gesetz in vielen Fällen vorliegt.
  • Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 4: Die Bundesagentur für Arbeit besteht darauf, dass der Empfänger von Sozialleistungen erst eine Genehmigung einholt, bevor er seine Stadt verlässt. Das widerspricht gegen Artikel 11 des Grundgesetzes, vor allem auch deshalb, weil durch das Verreisen von Selbständigen Lebensgrundlagen geschaffen werden. Außerdem sind gerade Selbständige darauf angewiesen, spontan zu Kunden zu fahren und können nicht erst eine Genehmigung einholen. In Zeiten von e-Mail und Handy sind selbständige sowie Angestellte ohnehin schnell erreichbar.
  • Da aber die Staasgewalt bisher hinter den Praktiken der Bundesagentur für Arbeit steht, ist es erst einmal unwichtig, was im Grundgesetz steht, solange sich kein Betroffener gerichtlich dagegen wehrt. Deshalb ist eine Klage gegen diese Praxis dringend notwendig, um der Gültigkeit des Grundgesetzes Nachdruck zu verleihen.


Lösungsansatz gegen die Willkür der Bundesagentur für Arbeit

"You never change things by fighting the existing reality. To change something, build a new model that makes the existing model obsolete." (Richard Buckminster Fuller)

  • Gerichtliche Klagen gegen verfassungswidrige Praktiken der Bundesagentur für Arbeit sind sicherlich notwendig für die Rechtspflege, aber sie sind keine Lösung für das eigentliche Problem der Wirtschaft, das mit zunehmender Automatisierung der Produktion immer weniger Arbeitskräfte für die Produktion notwendig sind.
  • Die Lösung für das Problem der Willkür durch die Bundesagentur für Arbeit besteht darin, die Bundesagentur für Arbeit überflüssig zu machen und ihr die wirtschaftliche Unabhängigkeit gegenüber zu stellen. Dies geschieht am besten durch die Erschaffung von eigenen materiellen Lebensgrundlagen durch die Betroffenen selbst.
  • Die Wirtschaftliche Unabhängigkeit darf nicht mit Selbstversorgung verwechselt werden. Es geht vielmehr darum, Netzwerke zu knüpfen, in denen die Mitglieder in der Summe alle materiellen Ressourcen besitzen, um sich in die gesamte Volkswirtschaft anknüpfen zu können.
  • Anstatt erfolgreiche Selbständige, die es geschafft haben, keine Sozialleistungen mehr zu benötigen, mit Rückforderungen zu Ruinieren, sollte die Bundesagentur von diesen Selbständigen lernen und diese Selbständigen als Unternehmensberater für andere Selbständige einladen. Das wäre zur Abwechslung mal ein intelligenter Lösungsansatz.


Schaffung eigener physischer Lebensgrundlagen

  • Anstatt die Selbständigen Bezieher von Sozialleistungen zu schikanieren, könnte die Bundesagentur für Arbeit die Selbständigen an Unternehmensberater vermitteln, die helfen, das Unternehmen des Selbständigen wieder an das Netz der Volkswirtschaft anzuknüpfen. Die Ideen der Physischen Ökonomie könnten hierbei sehr hilfreich sein, so dass das Unternehmen des Selbständigen volkswirtschaftlichen Nutzen bringt und eine Lebensgrundlage wird, anstatt irgendwelchen Kapitalgebern in die Hände zu laufen.
  • Das Ziel der Bundesagentur für Arbeit sollte sein, Menschen, die hingefallen sind, wieder zu eigenen Lebensgrundlagen zu verhelfen, so dass sie nicht mehr auf Sozialleistungen angewiesen sind, anstatt Menschen zu schikanieren. Hier liegt eine Menge Potential, dass viel gutes bewirken könnte. Hier könnten die Beamten der Bundesagentur für Arbeit etwas sinnvolles mit ihrer Lebenszeit anfangen.