Die Schaffung von Lebensgrundlagen als Alternative zu Hartz IV
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Hintergrund zu diesem Kapitel
- Es gibt vermutlich sehr viele Selbständige, die sich kaputtarbeiten und von ihrem Einkommen kaum leben können. Theoretisch haben sie, genau so wie Arbeitnehmer auch Anspruch auf Sozalleistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes.
- Das Einkommen der Selbständigen, wird vom Arbeitsamt mit ihren Einnahmen gleichgesetzt, Ausgaben werden meist nicht anerkannt. Die Betriebsausgaben müssen die Selbständigen von ihrem Lebensunterhalt selbst tragen. Bei Arbeitnehmern hingegen trägt der Arbeitgeber die Betriebsausgaben des Unternehmens. Dies stellt eine Ungleichbehandlung zwischen Arbeitnehmern und Selbständigen dar, die dem Artikel 3 des Grundgesetzes widerspricht. Da das Streben nach wirtschaftlicher Selbständigkeit immer auch eine politische Anschauung ist, findet dieser Artikel hier Anwendung.
- Da aber die Staasgewalt bisher hinter den Praktiken der Bundesagentur für Arbeit steht, ist es erst einmal unwichtig, was im Grundgesetz steht, solange sich kein Betroffener gerichtlich dagegen wehrt. Deshlab ist eine Klage gegen diese Praxis dringend notwendig, um der Gültigkeit des Grundgesetzes Nachdruck zu verleihen.
Lösungsansatz gegen die Willkür der Bundesagentur für Arbeit
"You never change things by fighting the existing reality. To change something, build a new model that makes the existing model obsolete." (Richard Buckminster Fuller)
- Gerichtliche Klagen gegen verfassungswidrige Praktiken der Bundesagentur für Arbeit sind sicherlich notwendig für die Rechtspflege, aber sie sind keine Lösung für das eigentliche Problem der Wirtschaft, das mit zunehmender Automatisierung der Produktion immer weniger Arbeitskräfte für die Produktion notwendig sind.
- Die Lösung für das Problem der Willkür durch die Bundesagentur für Arbeit besteht darin, die bundesagentur für Arbeit überflüssig zu machen. Dies geschieht am besten durch die Erschaffung von eigenen materiellen Lebensgrundlagen durch die Betroffenen selbst.