Die Schaffung von Lebensgrundlagen als Alternative zu Hartz IV

Inhaltsverzeichnis

1 Vorwort
2 Hintergrund zu diesem Kapitel
3 Lösungsansatz gegen die Willkür der Bundesagentur für Arbeit
4 Verweis auf wichtige Konzepte

Vorwort

Ursprünglich war die Bundesagentur für Arbeit dazu gedacht, den Abstruz von gescheiterten Menschen zu verhindern, so dass sie wieder aufstehen können. Es ist eine der größten Errungenschaften einer Zivilisation, wenn sie ihre schwächsten Mitglieder menschenwürdig behandelt.

Viele Mitarbeiter dieser Behörde glauben sicherlich sich dafür einsetzen, Menschen zu helfen, aber das Behördliche System läßt ihnen wenig Spielraum.

Aus der Bundesagentur für Arbeit ist heute aber eine Behörde geworden, die willkürlich über das Schicksal von Menschen entscheidet und Menschen demütigt. Menschen zu demütigen, ist kein Spaß und führt schnell zu einem Vertrauensbruch, der nicht mehr gut zu machen ist. Ein gebrochenen Vertrauen zu den Verwaltungsorganen eines Gemeinwesens bekommt irgendwann eine Eigendynamik, deren Auswirkungen nicht abzusehen schlimm enden können.

Vielleicht gelingt es uns, aus unserem Sozialsystem wieder ein Soziales Netz zu machen, das gefallenen Menschen hilft, wieder auf eigenen Lebensgrundlagen zu stehen.

Hintergrund zu diesem Kapitel

Selbständige

Es gibt vermutlich sehr viele Selbständige, die sich kaputt arbeiten und von ihrem Einkommen kaum leben können. Diese Menschen verheizen ihre Gesundheit durch Überarbeitung und haben, anders als die Arbeitnehmer, keine Gewerkschaft, die sie vertritt. Theoretisch haben Selbständige, genau so wie Arbeitnehmer auch Anspruch auf Sozialleistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes.

Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 1: Das Einkommen der Selbständigen, wird vom Arbeitsamt mit ihren Einnahmen gleichgesetzt, Ausgaben werden meist nicht anerkannt. Die Betriebsausgaben müssen die Selbständigen von ihrem Lebensunterhalt selbst tragen, was zum finanziellen Ruin führen kann. Bei Arbeitnehmern hingegen trägt der Arbeitgeber die Betriebsausgaben des Unternehmens. Dies stellt eine Ungleichbehandlung zwischen Arbeitnehmern und Selbständigen dar, die dem Artikel 3 des Grundgesetzes widerspricht. Da das Streben nach wirtschaftlicher Selbständigkeit immer auch eine politische Anschauung ist, findet dieser Artikel hier Anwendung.

Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 2: Aufwendungen für die Erschaffung von Produktionsmittel wird von der Arbeitsagentur nicht als Ausgabe anerkannt. Während für Angestellte der Arbeitgeber die Produktionsmittel bereitstellt, muss ein Selbständiger seine Produktionsmittel selbst erschaffen. Die nicht Anerkennung der Aufwendungen für Produktionsmittel als Ausgabe ist folglich ebenfalls eine Ungleichbehandlung vor dem Gesetz.

Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 3: Die Tatsache, dass alle Selbständigen gleich ungleich gegenüber Angestellten behandelt werden führt nicht dazu, dass dem Artikel 3 des Grundgesetzes entsprochen wird - im Gegenteil es macht die Sache noch schlimmer, da hier Ungleichbehandlung vor dem Gesetz in vielen Fällen vorliegt. Der Artikel 19 des Grundgesetzes lässt hier eine Ungleichbehandlung im Einzelfall nicht zu, da hier der Wesensgehalt des Grundgesetzes missbräuchlich verwendet wird, um einer Behörde mehr Macht zukommen zu lassen.

Verstoß gegen das Grundgesetz Nr. 4: Die Bundesagentur für Arbeit besteht darauf, dass der Empfänger von Sozialleistungen erst eine Genehmigung einholt, bevor er seine Stadt verlässt. Das widerspricht gegen Artikel 11 des Grundgesetzes, vor allem auch deshalb, weil durch das Verreisen von Selbständigen Lebensgrundlagen geschaffen werden. Außerdem sind gerade Selbständige darauf angewiesen, spontan zu Kunden zu fahren und können nicht erst eine Genehmigung einholen. In Zeiten von e-Mail und Handy sind selbständige sowie Angestellte ohnehin schnell erreichbar.

Da aber die Staatsgewalt bisher hinter den Praktiken der Bundesagentur für Arbeit steht, ist es erst einmal unwichtig, was im Grundgesetz steht, solange sich kein Betroffener gerichtlich dagegen wehrt. Deshalb ist eine Klage gegen diese Praxis dringend notwendig, um der Gültigkeit des Grundgesetzes Nachdruck zu verleihen.

Moderne Sklaverei

Viele Menschen werden heute zu niedrigsten Löhnen und subventioniert von Steuerzahler beschäftigt. In dem Beitrag "Die Armutsindustrie" wird über das lukrative Geschäft mit den Arbeitslosen berichtet. Schaut euch diesen Beitrag mal an und versucht, das Geld dabei nicht zu betrachten. Schiebt den Schleier des Geldes zur Seite und betrachtet nur die materiellen Vorgänge. Wer profitiert hier? Interessant ist hier auch, wie die mitwirkenden in diesem System bei kritischen fragen zu stottern beginnen - denn sie wissen genau, was sie tun.

Die Sklaverei hat sich gewandelt und ihre unappetitliches eiserne Faust, die sie in anderen Teilen der Welt noch hat, in einem weißen Samthandschuh verborgen. Heute werden keine Menschen mehr ausgepeitscht oder getötet. Heute droht man den Menschen mit dem Entzug der Teilhabe an den materiellen Lebensgrundlagen der Gesellschaft, was unter dem Strich auch tödlich ist, aber dafür salonfähig. Es ist Sklaverei hinter weißen, nach Energieeinsparverordnung Wärmegedämmten und umweltfreundlichen Fassaden.

Selbst Angestellte, die befristete Arbeitsverträge haben werden mit Strafen belegt, wenn sie sich nicht Monate vor Ablauf der Verträge beim Arbeitsamt melden. Hier wird versucht, Menschen zu vorauseilendem Gehorsam zu erziehen, was in einer freiheitlichen Gesellschaft nicht sein darf.

Das Grundproblem

Das Ziel von technischem Fortschritt ist es, den Menschen von der Arbeit zu befreien. Maschinen sind im Allgemeinen wesentlich produktiver als Menschen, da sie speziell für ihre jeweilige Tätigkeit konstruiert sind, die sie ausführen.

Maschinen werden die Mehrzahl der Menschen in Zukunft ohnehin in der Arbeitswelt ersetzen und die Menschen kommen dem Schlaraffenland etwas näher. In dem Augenblick aber, wo Maschinenkraft die Menschliche Arbeitskraft ersetzt und um ein vielfaches steigert, werden Maschinen zur Nutzung der Lebensgrundlagen unverzichtbar. Maschinen werden also selbst zur Lebensgrundlage. Das dumme ist nur, dass die meisten Menschen nicht die Eigentümer dieser Maschinen sind.

Der Eigentümer der Lebensgrundlagen der Menschen, ist der Herr über die Lebensgrundlagen der Menschen. Er bestimmt, wer die Lebensgrundlagen nutzen darf und wer nicht. Er ist der Herr über Krieg und Frieden, über Leben und Tod.

Wenn die Menschen nicht Eigentümer der Maschinen werden, die ihre Arbeitskraft ersetzen und vervielfachen, wird aus ihnen ein Heer von Sklaven, das für ihren Herrn nutzlos geworden ist. Diese Tendenz zeichnet sich in unserer Gesellschaft zunehmend ab.

Die Schuld für diese Misere bei den Eigentümern der Maschinen selbst zu suchen ist aber grundlegend falsch, da unsere Maschinen so konstruiert sind, dass sie nur von großen Firmen gebaut und unterhalten werden können. Dazu kommt noch, dass eine Maschine allein Zehntausende von Menschen mit ihren Produkten versorgen kann. Diese Maschinen sind dafür bestimmt, nur wenige Eigentümer zu haben. Die Ursache des Problems ist um Grunde die Art, wie Erfinder und Ingenieure Maschinen konstruieren.

Lösungsansatz gegen die Willkür der Bundesagentur für Arbeit

"You never change things by fighting the existing reality. To change something, build a new model that makes the existing model obsolete." (Richard Buckminster Fuller)

Gerichtliche Klagen gegen verfassungswidrige Praktiken der Bundesagentur für Arbeit sind sicherlich notwendig für die Rechtspflege und für die Selbstverteidigung, aber sie sind keine Lösung für das eigentliche Problem der Wirtschaft, das mit zunehmender Automatisierung der Produktion immer weniger Arbeitskräfte für die Produktion notwendig sind.

Die Lösung für das Problem der Willkür durch die Bundesagentur für Arbeit besteht darin, die Bundesagentur für Arbeit überflüssig zu machen und ihr die wirtschaftliche Unabhängigkeit gegenüber zu stellen. Dies geschieht am besten durch die Erschaffung von eigenen materiellen Lebensgrundlagen durch die Betroffenen selbst.

Die Wirtschaftliche Unabhängigkeit darf nicht mit Selbstversorgung verwechselt werden. Es geht vielmehr darum, Netzwerke zu knüpfen, in denen die Mitglieder in der Summe alle materiellen Ressourcen besitzen, um sich in die gesamte Volkswirtschaft anknüpfen zu können.

Eigene Lebensgrundlagen erschafft man als Besitzloser am besten, indem man Arbeitszeit und Wissen in Projekte investiert, bei denen materielle Lebensgrundlagen geschaffen werden. Bezahlen lässt man sich die Arbeitszeit in Form von Unternehmensanteilen. Eine zweite Möglichkeit besteht darin, Rechnungen mit einem sehr langfristigen Zahlungsziel zu stellen, was einen zinslosen Kredit an das Projekt bedeutet. Das ist der erste Schritt, um sein eigenes Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen.

Um zu verhindern, dass Selbständige bei der Schaffung ihrer Ressourcen scheitern, sollten Selbständige ihr eigenes Projekt nach physioökonomischen Gesichtspunkten bewerten. Wenn das Projekt Lebensgrundlagen erschafft, wird es vom Netzwerk der Volkswirtschaft schnell aufgenommen. Schafft es keine Lebensgrundlagen, so ist es meist von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Auf Hilfe von der Bundesagentur für Arbeit zu bauen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit naiv, da das Geschäft mit den 1-Euro Jobs wohl sehr lukrativ ist. Die Bundesagentur für Arbeit, hat hier auf jeden Fall ein unheilvolles Eigenleben entwickelt.